Kurztitel

Religiöse Unerlaubtheit der Eidesablegung (Mennoniten)

Kundmachungsorgan

JGS Nr. 1201/1816

Inkrafttretensdatum

10.01.1816

Beachte

Mangels besonderer Inkrafttretensregelungen vor 1849 wird als Inkrafttretedatum der Tag der Erlassung angenommen.

Langtitel

Hofdecret vom 10ten Januar 1816, an das Galizische Appellations-Gericht, einverständlich mit der Hofcommission in Justiz-Gesetzsachen.

StF: JGS Nr. 1201/1816

Präambel/Promulgationsklausel

Seine Majestät haben über Anfrage: wie sich in den Fällen, wenn jemand von der Secte der Memnonisten nach dem Gesetze einen Eid abzulegen hätte, zu benehmen sey? zu verordnen geruhet: