Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und Vorbereitender Kommission für CTBTO - vorläufige Anwendung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 70 aus 1997,

Typ

Vertrag - Vorb. Komm. für CTBTO

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

28.03.1997

Index

19/20 Amtssitzabkommen

Beachte

Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten vergleiche Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 133 aus 2000,).

Langtitel

Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Vorbereitenden Kommission der Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen über die vorläufige Anwendung einzelner Bestimmungen des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen über den Amtssitz der Kommission

StF: Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 70 aus 1997,

Ratifikationstext

Das Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrates gemäß Paragraph eins, Absatz 5, Bundesgesetz vom 14. Dezember 1977 über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, Bundesgesetzblatt Nr. 677, wurde hergestellt. Das Abkommen ist mit 28. März 1997 in Kraft getreten.

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

09.05.2022

Gesetzesnummer

10001508

Dokumentnummer

NOR11001528

alte Dokumentnummer

N1199762242J