Kurztitel

Vorhaben von besonderem Interesse (Bund - NÖ)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 156/1989

Inkrafttretensdatum

10.03.1989

Langtitel

Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich gemäß Art. 15a B-VG über Vorhaben, deren Verwirklichung für die Vertragsparteien von besonderem Interesse ist

StF: BGBl. Nr. 156/1989 (NR: GP XVII RV 857 W S. 95. BR: AB 3650 S. 512.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß der nachstehenden Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG wird verfassungsmäßig genehmigt.

Ratifikationstext

Diese Vereinbarung tritt gemäß ihrem Art. XII mit 10. März 1989 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung, und das Land Niederösterreich, vertreten durch den Landeshauptmann, im folgenden kurz Vertragsparteien genannt, sind im Sinne einer koordinierten und in den Zielsetzungen abgestimmten Entwicklung des Landes Niederösterreich übereingekommen, gemäß Art. 15a B-VG nachstehende

 

Vereinbarung

 

zu schließen: