Kurztitel

Geschäftsordnung der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 231/1956

Inkrafttretensdatum

26.04.1954

Langtitel

PROTOKOLL, betreffend die Europäische Konferenz der Verkehrsminister

StF: BGBl. Nr. 231/1956

Ratifikationstext

Das vorliegende Protokoll ist für Österreich gemäß seinem Artikel 14 Ziffer 2 lit. a am 26. April 1954 in Kraft getreten.

Bis zum 7. August 1956 sind folgende Staaten Vertragspartner des Protokolls geworden:

Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Jugoslawien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden, Schweiz, Spanien, Türkei und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland.

Präambel/Promulgationsklausel

Die bei der in Brüssel vom 13. bis 17. Oktober 1953 abgehaltenen Europäischen Konferenz der Verkehrsminister vertretenen Regierungen sind

im Bestreben, ein Verfahren einzuführen, das die Ergreifung durchschlagender Maßnahmen zur Koordinierung und Rationalisierung der europäischen Inlandtransporte von internationaler Bedeutung gestattet,

folgendermaßen übereingekommen: