Kurztitel

Grundzüge für die Organisierung des Staatsbaudienstes

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 268/1860

Inkrafttretensdatum

26.01.1861

Beachte

Zum In-Kraft-Treten: Aus dokumentalistischen Gründen wurde das formelle Inkrafttretensdatum genommen (vgl. § 8 RGBl. Nr. 260/1852).

Langtitel

Verordnung des Staatsministeriums vom 8. December 1860, wirksam für Böhmen, Galizien und die Bukowina, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Krain, das Küstenland, Mähren, Schlesien, Tirol mit Vorarlberg, dann für das lombardisch-venetianische Königreich, womit die, mit Allerhöchster Entschließung vom 6. October 1860 genehmigten Grundzüge für die Organisierung des Staatsbaudienstes kundgemacht werden.

StF: RGBl. Nr. 268/1860

Präambel/Promulgationsklausel

Seine k. k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschließung vom 6. October 1860 die aus der Anlage ersichtlichen Grundzüge für die Organisierung des Staatsbaudienstes Allergnädigst zu genehmigen und den Minister des Innern mit der Durchführung derselben zu beauftragen geruht.

In Folge der mit Allerhöchster Entschließung vom 20. October 1860 erfolgten Auflösung des Ministeriums des Innern ist der durch diese Vorschrift bestimmte Wirkungskreis dieses Ministeriums an das Staatsministerium übergangen.

Der Zeitpunct der Wirksamkeit dieser Vorschrift beim Centraldienste und in den einzelnen Kronländern wird nach Durchführung der vorbereitenden Maßregeln besonders kundgemacht werden.