Jahrgang 2008 |
Ausgegeben am 13. November 2008 |
Teil III |
161. Protokoll zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Abänderung des am 13. Jänner 2004 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen | |
| (NR: GP römisch XXIII RV 461 AB 519 S. 55. BR: AB 7918 S. 755.) |
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.
[Vertragstext in deutscher Sprache siehe Anlagen]
[Vertragstext in englischer Sprache siehe Anlagen]
[Vertragstext in polnischer Sprache siehe Anlagen]
Die Mitteilungen gemäß Art. 2 des Protokolls wurden am 2. September bzw. 9. Oktober 2008 (eingelangt am 10. Oktober 2008) abgegeben; das Protokoll ist daher gemäß derselben Bestimmung am 10. Oktober 2008 in Kraft getreten.
Gusenbauer
1 Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 12 aus 2005,.