BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 17. Juli 2006

Teil II

263. Verordnung:

Topographieverordnung-Kärnten

263. Verordnung der Bundesregierung über die Bestimmung von Gebietsteilen, in denen topographische Bezeichnungen und Aufschriften sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache anzubringen sind (Topographieverordnung-Kärnten)

Auf Grund des Volksgruppengesetzes, BGBl. Nr. 396/1976, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates verordnet:

§ 1. In folgenden Gebietsteilen sind Bezeichnungen und Aufschriften topographischer Natur, die von Gebietskörperschaften oder von sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts angebracht werden, sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache wie folgt anzubringen:

1.

im politischen Bezirk Klagenfurt-Land

a)

in der Gemeinde Ebenthal in Kärnten

in den Ortschaften

Kossiach

       

Kozje

Kreuth

       

Rute

Lipizach

       

Lipice

Radsberg

       

Radiše

Schwarz

       

Dvorec

Tutzach

       

Tuce

Werouzach

       

Verovce;

b)

in der Gemeinde Ferlach

in den Ortschaften

Bodental

       

Poden

Loibltal

       

Brodi

Strugarjach

       

Strugarje

Windisch Bleiberg

       

Slovenji Plajberk;

c)

in der Gemeinde Ludmannsdorf

in den Ortschaften

d)

in der Gemeinde Zell

in den Ortschaften

         

Zell-Freibach

       

Sele-Borovnica

Zell-Homölisch

       

Sele-Homeliše

Zell-Koschuta

       

Sele-Košuta

Zell-Mitterwinkel

       

Sele-Srednji Kot

Zell-Oberwinkel

       

Sele-Zvrhnji Kot

Zell-Pfarre

       

Sele-Cerkev

Zell-Schaida

       

Sele-Šajda;

2.

im politischen Bezirk Völkermarkt

a)

in der Gemeinde Bleiburg

in den Ortschaften

b)

in der Gemeinde Eisenkappel-Vellach

in den Ortschaften

Blasnitzen

       

Plaznica

Ebriach

       

Obirsko

Koprein Petzen

       

Pod Peco

Koprein Sonnseite

       

Koprivna

Leppen

       

Lepena

Lobnig

       

Lobnik

Rechberg

       

Reberca

Remschenig

       

Remšenik

Trögern

       

Korte

Unterort

       

Podkraj

Vellach

       

Bela

Weißenbach

       

Bela

Zauchen

       

Suha;

c)

in der Gemeinde Feistritz ob Bleiburg

in den Ortschaften

d)

in der Gemeinde Globasnitz

in den Ortschaften

e)

in der Gemeinde Neuhaus

in den Ortschaften

Draugegend

         

Pri Dravi

Hart

         

Breg

Heiligenstadt

         

Sveto mesto

Oberdorf

         

Gornja vas

Schwabegg

         

Žvabek

Unterdorf

         

Dolnja vas.

 

§ 2. In folgenden Gebietsteilen sind spätestens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2007 Bezeichnungen und Aufschriften topographischer Natur, die von Gebietskörperschaften oder von sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts angebracht werden, sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache wie folgt anzubringen:

1.

im politischen Bezirk Villach-Land

in der Gemeinde St. Jakob im Rosental

in den Ortschaften

Greuth

       

Rute

Lessach

       

Leše

Mühlbach

       

Reka

St. Peter

       

Šentpeter

Srajach

       

Sreje

Tösching

       

Tešinja;

 

2.

im politischen Bezirk Völkermarkt

a)

in der Gemeinde Bleiburg

in den Ortschaften

b)

in der Gemeinde Globasnitz

in der Ortschaft

Podrain

       

Podroje;

c)

in der Gemeinde Sittersdorf

in den Ortschaften

§ 3. In folgenden Gebietsteilen sind spätestens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 Bezeichnungen und Aufschriften topographischer Natur, die von Gebietskörperschaften oder von sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts angebracht werden, sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache wie folgt anzubringen:

1.

im politischen Bezirk Villach-Land

in der Gemeinde St. Jakob im Rosental

in der Ortschaft

St. Jakob im Rosental

       

Šentjakob v Rožu;

2.

im politischen Bezirk Völkermarkt

a)

in der Gemeinde Bleiburg

in den Ortschaften

Woroujach

       

Borovje;

b)

in der Gemeinde Eisenkappel-Vellach

in der Ortschaft

Bad Eisenkappel

       

Železna Kapla;

c)

in der Gemeinde Sittersdorf

in den Ortschaften

Obernarrach

       

Zgornje Vinare

Proboj

       

Proboj

Rückersdorf

       

Rikarja vas.

 

§ 4. In folgenden Gebietsteilen sind spätestens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2009 Bezeichnungen und Aufschriften topographischer Natur, die von Gebietskörperschaften oder von sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts angebracht werden, sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache wie folgt anzubringen:

1.

im politischen Bezirk Villach-Land

in der Gemeinde St. Jakob im Rosental

in den Ortschaften

2.

im politischen Bezirk Völkermarkt

in der Gemeinde Sittersdorf

in der Ortschaft

§ 5. In folgenden Gebietsteilen sind spätestens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2007 Bezeichnungen und Aufschriften topographischer Natur, die von Gebietskörperschaften oder von sonstigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts angebracht werden, sowohl in deutscher als auch in slowenischer Sprache wie folgt anzubringen:

1.

im politischen Bezirk Klagenfurt-Land

a)

in der Gemeinde Ferlach

in der Ortschaft

Waidisch

       

Bajdiše;

 

b)

in der Gemeinde Schiefling

in der Ortschaft

2.

im politischen Bezirk Völkermarkt

a)

in der Gemeinde Eberndorf

in der Ortschaft

Mökriach

       

Mokrije;

b)

in der Gemeinde St. Kanzian am Klopeiner See

in den Ortschaften

Horzach II

       

Horce II

Lauchenholz

       

Gluhi les

Mökriach

       

Mokrije

Nageltschach

       

Nagelce

Obersammelsdorf

       

Žamanje

St. Primus

       

Šentprimož

Unternarrach

       

Spodnje Vinare

Vesielach

       

Vesele.

 

§ 6. (1) Diese Verordnung tritt in einem bundesverfassungsgesetzlich zu bestimmenden Zeitpunkt in Kraft; zugleich tritt die Topographieverordnung-Kärnten, BGBl. II Nr. 245/2006, außer Kraft.

(2) Zweisprachige topographische Bezeichnungen und Aufschriften, die bereits vor dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung angebracht worden sind und den in der Verordnung der Bundesregierung, mit der die slowenischen Bezeichnungen für Ortschaften festgesetzt werden, BGBl. Nr. 308/1977, festgelegten Bezeichnungen entsprechen, können auch dann, wenn sie von den in dieser Verordnung festgelegten Bezeichnungen und Aufschriften abweichen, in der bisherigen Form beibehalten werden, solange sie nicht aus einem anderen Grund ausgetauscht werden müssen. Muss ein Hinweiszeichen „Ortstafel“ oder „Ortsende“ ausgetauscht werden, sind jedoch alle derartigen Hinweiszeichen für diesen Ort auszutauschen.

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