BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 16. November 2006

Teil III

177. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik zur Verwirklichung eines Eisenbahnbasistunnels auf der Brennerachse

(NR: GP XXII RV 537 AB 579 S. 71. BR: AB 7112 S. 712.)

177.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik zur Verwirklichung eines Eisenbahnbasistunnels auf der Brennerachse

 

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[italienischer Vertragstext siehe Anlagen]

 

Die Mitteilungen gemäß Art. 11 des Abkommens wurden am 18. August 2004 bzw. 15. Mai 2006 abgegeben; das Abkommen ist daher gemäß derselben Bestimmung mit 1. Juli 2006 in Kraft getreten.

Schüssel