91. Bundesgesetz, mit dem das Kohleabgabegesetz geändert wird

Der Nationalrat hat beschlossen:

Änderung des Kohleabgabegesetzes

Das Kohleabgabegesetz, BGBl. I Nr.römisch eins Nr. 71/2003, wird wie folgt geändert:

§ 2 Abs. 1 lautet:

1. (1)Absatz einsKohle im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Waren der Positionen

   • -Strichaufzählung
     2701 (Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnlich aus Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe),
   • -Strichaufzählung
     2702 (Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat)
   • -Strichaufzählung
     2704 (Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle)
   • -Strichaufzählung
     2713 (Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien) und
   • -Strichaufzählung
     2714 (Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein) der Kombinierten Nomenklatur.“

Fischer

Schüssel