Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Staatsgrenze Österreich – Tschechoslowakei (Tschechische R)
Typ
Vertrag – Tschechische R
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.01.1993
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
10.03.1921
Index
19/02 Staatsgrenzen
Beachte
Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in
BGBl. III Nr. 123/1997 kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.
Titel
Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschecho-slowakischen Republik, betreffend die Führung der österreichisch-tschecho-slowakischen Grenze und verschiedene, damit zusammenhängende Fragen.
StF:
BGBl. Nr. 396/1922 (NR: GP I 304 AB 417 S. 48.)
Sprachen
Deutsch, Tschechoslowakisch
Sonstige Textteile
Nachdem das am 10. März 1921 in Prag unterzeichnete Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschecho-slowakischen Republik über die Führung der österreichisch-tschecho-slowakischen Grenze und verschiedenen, damit zusammenhängende Fragen, welches also lautet: ...
die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident den vorstehenden Vertrag für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich seine gewissenhafte Erfüllung.
Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler, zugleich in seiner Eigenschaft als Leiter des Bundesministeriums für Äußeres, und vom Bundesminister für Inneres und Unterricht gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.
Geschehen zu Wien, den 11. August 1921.
Ratifikationstext
Der Austausch der Ratifikationsurkunden wurde am 30. Mai 1922 in Prag durchgeführt. Das Übereinkommen ist am 6. Juni 1922 als dem Tage der Registrierung beim Sekretariate des Völkerbundes in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Regierungen der Republik Österreich und der Tschecho-slowakischen Republik, von dem Wunsche geleitet, durch Abschluß eines Übereinkommens die endgültige Festsetzung der österreichisch-tschecho-slowakischen Staatsgrenze zu erleichtern und die Regelung verschiedener damit zusammenhängender Fragen zu beschleunigen, haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt:
(Anm.: es folgen die Namen der Unterzeichnungsberechtigten)Anmerkung, es folgen die Namen der Unterzeichnungsberechtigten)
welche, nachdem sie gegenseitig ihre Vollmachten geprüft und richtig befunden haben, über nachstehende Bestimmungen übereingekommen sind:
Anmerkung
Erfassungsstichtag: 1.1.1994
Siehe dazu auch:
1. Das gleichlautende Übereinkommen,
BGBl. Nr. 396/1921;
2. Grenzstatut,
BGBl. Nr. 303/1920;
3. Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze,
BGBl. Nr. 344/1975.
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
26.05.2020
Gesetzesnummer
10000070
Dokumentnummer
NOR11000070
Alte Dokumentnummer
N1192247295L