Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für Ra 2016/12/0118

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

Ra 2016/12/0118

Entscheidungsdatum

13.09.2017

Index

10/07 Verwaltungsgerichtshof
40/01 Verwaltungsverfahren

Norm

AVG §39;
AVG §45 Abs2;
AVG §52;
VwGG §42 Abs2 Z3;
VwGVG 2014 §17;

Rechtssatz

Sachverständigengutachten sind wie jedes andere Beweismittel der freien Beweiswürdigung zugänglich. Auf Grund der im Verfahren vor den VwG herrschenden Offizialmaxime hat das VwG den für die Entscheidung maßgeblichen Sachverhalt von Amts wegen festzustellen. Es hat iSd in § 17 VwGVG 2014 verwiesenen § 39 AVG in der Regel einen Sachverständigen beizuziehen, wenn ihm dies notwendig erscheint. Bei dem Gutachten eines Sachverständigen iSd § 52 AVG handelt es sich um ein Beweismittel, das gemäß § 17 VwGVG 2014 iVm § 45 Abs. 2 AVG der freien Beweiswürdigung durch das VwG unterliegt (vgl. E 15. Mai 2012, 2009/05/0048; E 7. November 2013, 2010/06/0255, deren Aussagen auch auf die Sachverhaltsermittlung und -feststellung durch VwG zu übertragen sind). Aus dem Vorgesagten folgt daher, dass die Frage, ob ein VwG einem Sachverständigengutachten folgt oder nicht, eine Frage der Beweiswürdigung und keinesfalls eine Frage der rechtlichen Beurteilung ist.

Schlagworte

Gutachten Beweiswürdigung der Behörde freie Beweiswürdigung Beweiswürdigung Wertung der Beweismittel Beweismittel Sachverständigenbeweis

Im RIS seit

04.10.2017

Zuletzt aktualisiert am

19.10.2017

Dokumentnummer

JWR_2016120118_20170913L03