Bundesrecht konsolidiert

Vornahme der gerichtlichen Totenbeschau § 0

Kurztitel

Vornahme der gerichtlichen Totenbeschau

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 26/1855

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

13.02.1855

Außerkrafttretensdatum

Index

25/04 Sonstiges Strafprozess, Strafvollzug

Beachte

Die Rechtsvorschrift wurde als Verordnung erlassen und gilt infolge Rechtsüberleitung auf Gesetzesstufe weiter. Dies gilt für alle Bestimmungen der Rechtsvorschrift, soferne ihnen nicht derogiert wurde.

Langtitel

Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz vom 28. Jänner 1855, giltig für alle Kronländer, mit Ausnahme der Militärgränze, womit die Vorschrift für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau erlassen wird.
StF: RGBl. Nr. 26/1855

Präambel/Promulgationsklausel

Die Ministerien des Innern und der Justiz finden für die Vornahme der gerichtlichen Todtenbeschau die nachstehende Vorschrift zu erlassen:

Die Wirksamkeit derselben beginnt in denjenigen Kronländern, in welchen die Strafproceß-Ordnung vom 29. Juli 1853, Nr. 151 des Reichs-Gesetz-Blattes, bereits in Anwendung getreten ist, mit dem Tage der Kundmachung; in allen übrigen Kronländern aber mit dem Tage, an welchem diese Strafproceß - Ordnung daselbst in Kraft gesetzt werden wird.

Anmerkung

Der Strafproceß-Ordnung vom 29.7.1853, RGBl. Nr. 151, wurde durch das Gesetz vom 23.5.1873, RGBl. Nr. 119, betreffend die Einführung einer Strafproceß-Ordnung derogiert.

Schlagworte

e-rk,
Totenbeschau, Leichenbeschau, Leichenöffnung, Obduktion, RGBl. Nr. 119/1973, RGBl. Nr. 151/1853, Strafprozess

Zuletzt aktualisiert am

09.01.2013

Gesetzesnummer

10001662

Dokumentnummer

NOR11001684

Alte Dokumentnummer

N2185514141R