Bundesrecht konsolidiert

Einräumung von Privilegien und Immunitäten § 0

Kurztitel

Einräumung von Privilegien und Immunitäten

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 438/1991

Typ

K

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

15.08.1991

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

21.06.1991

Index

12/02 Privilegien, Immunitäten

Langtitel

Annahme des Annex XV zum Übereinkommen über die Privilegien und Immunitäten der Spezialorganisationen der Vereinten Nationen
StF: BGBl. Nr. 438/1991

Ratifikationstext

Das Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrates gemäß § 1 Abs. 5 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1977 über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, BGBl. Nr. 677, wurde hergestellt. Die vorstehende Note wurde am 2. Juli 1991 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt.

Schlagworte

BGBl. Nr. 677/1977

Gesetzesnummer

10001111

Dokumentnummer

NOR11001115

Alte Dokumentnummer

N1199110866X