Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen zwischen Österreich und der Russischen Föderation über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit
Typ
Vertrag - Russische Föderation
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.10.1995
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
08.11.1993
Index
59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen
Titel
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Russischen Föderation über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit
StF:
BGBl. Nr. 567/1995 (NR: GP XIX
RV 39 AB 106 S. 20. BR:
AB 4984 S. 596.)
Sprachen
Deutsch, Russisch
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhang wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. Juli 1995 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 25 Abs. 1 mit 1. Oktober 1995 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. Juli 1995 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 25, Absatz eins, mit 1. Oktober 1995 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich und die Russische Föderation, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind
vom Wunsche geleitet, die langjährigen und traditionellen Außenwirtschaftsbeziehungen fortzusetzen, zu vertiefen und auszuweiten,
im Bestreben, die Wirtschaftsbeziehungen, den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
in der Überzeugung, daß das vorliegende Abkommen günstige Voraussetzungen zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,
unter Berücksichtigung der Grundsätze und Regeln des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT),
im Rahmen der im jeweiligen Staat geltenden Rechtsvorschriften, wie folgt übereingekommen:
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
17.11.2015
Gesetzesnummer
10007738
Dokumentnummer
NOR11007871
Alte Dokumentnummer
N5199550222J