Bundesrecht konsolidiert

Die Mitteilungen gemäß Art. 14 Abs. 1 des Abkommens wurden am 3. April 1992 bzw. 29. September 1993 abgegeben; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 14 Abs. 1 mit 1. Dezember 1993 in Kraft getreten.Die Mitteilungen gemäß Artikel 14, Absatz eins, des Abkommens wurden am 3. April 1992 bzw. 29. September 1993 abgegeben; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 14, Absatz eins, mit 1. Dezember 1993 in Kraft getreten.

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung Rumäniens, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind

• –Strichaufzählung
  vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken sowie den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technisch-wissenschaftliche Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,
• –Strichaufzählung
  in der Überzeugung, daß ein neues Abkommen über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,
• –Strichaufzählung
  im Einklang mit den in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften,
• –Strichaufzählung
  unter Berücksichtigung der im Dokument der Bonner Konferenz über wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa enthaltenen Verpflichtungen,
• –Strichaufzählung
  ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen, wie folgt übereingekommen: