Bundesrecht konsolidiert

BGBl. III Nr. 28/2016 (NR: GP XXV RV 455 AB 504 S. 64. BR: AB 9334 S. 840.)Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 28 aus 2016, (NR: GP römisch XXV RV 455 AB 504 S. 64. BR: AB 9334 S. 840.)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.

Die Ermächtigung zur Durchführung des Notenwechsels gemäß Art. 11 Abs. 1 wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 11 Abs. 1 am 11. Oktober 1986 in Kraft.Die Ermächtigung zur Durchführung des Notenwechsels gemäß Artikel 11, Absatz eins, wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 11, Absatz eins, am 11. Oktober 1986 in Kraft.

Die Republik Österreich und die Volksrepublik China

IN DEM WUNSCH, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten zu entwickeln,

IN DER ERKENNTNIS, daß die Förderung und der Schutz von gegenseitigen Investitionen die Bereitschaft zur Vornahme solcher Investitionen stärken und dadurch einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen leisten können,

HABEN nach Verhandlungen zwischen Vertretern der Regierungen beider Staaten

FOLGENDES VEREINBART: