Bundesrecht konsolidiert

Amtssitz - Organisation der Erdölexportierenden Länder (OPEC) § 0

Kurztitel

Amtssitz - Organisation der Erdölexportierenden Länder (OPEC)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 382/1974

Typ

Vertrag - OPEC

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

10.06.1974

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

18.02.1974

Index

19/20 Amtssitzabkommen

Langtitel

ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER ORGANISATION DER ERDÖLEXPORTIERENDEN LÄNDER ÜBER DEN AMTSSITZ DER ORGANISATION DER ERDÖLEXPORTIERENDEN LÄNDER
StF: BGBl. Nr. 382/1974 (NR: GP XIII RV 1068 AB 1120 S. 107. BR: S. 332.)

Sprachen

Deutsch, Englisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Ermächtigung zur Durchführung des in Art. 30 Abs. 1 vorgesehenen Notenaustausches wurde von dem gemäß Art. 64 des Bundes-Verfassungsgesetzes die Funktionen des Bundespräsidenten ausübenden Bundeskanzler unterzeichnet und vom Vizekanzler gegengezeichnet; das Abkommen samt Notenwechsel ist gemäß Art. 30 Abs. 1 am 10. Juni 1974 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Organisation der erdölexportierenden Länder, in dem Wunsche, ein neues Abkommen betreffend den Sitz der Organisation der erdölexportierenden Länder in Wien sowie über die Regelung der damit im Zusammenhang stehenden Fragen zu schließen, sind wie folgt übereingekommen:

Anmerkung

1. Erfassungsstichtag: 1.1.1988
2. Der Notenwechsel vom 18. Februar 1974 wurde als Anlage 3 dokumentiert.

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

12.05.2014

Gesetzesnummer

10000559

Dokumentnummer

NOR11000561

Alte Dokumentnummer

N1197415029S