Bundesrecht konsolidiert

Freundschaftsvertrag zwischen Österreich und den USA - Zusatzabkommen § 0

Kurztitel

Freundschaftsvertrag zwischen Österreich und den USA - Zusatzabkommen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 193/1931

Typ

Vertrag - USA

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

27.05.1931

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

20.01.1931

Index

19/08 Freundschafts- und Vergleichsverträge

Langtitel

Zusatzabkommen zu dem am 19. Juni 1928 unterzeichneten Freundschafts-, Handels- und Konsularvertrag zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Staaten von Amerika.
StF: BGBl. Nr. 193/1931 (NR: GP IV 79 AB 90 S. 22.)

Sprachen

Deutsch, Englisch

Sonstige Textteile

Nachdem das am 20. Jänner 1931 in Wien unterfertigte Zusatzabkommen zu dem Freundschafts-, Handels- und Konsularvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika samt Notenwechsel vom 20. Jänner 1931, welches also lautet: ...

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident dieses Zusatzabkommen samt Notenwechsel für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler, vom Vizekanzler und Bundesminister für die auswärtigen Angelegenheiten und vom Bundesminister für Handel und Verkehr gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 28. März 1931.

Ratifikationstext

Der Austausch der Ratifikationsurkunden hat am 27. Mai 1931 stattgefunden. Das Zusatzabkommen samt Notenwechsel tritt zugleich mit dem Freundschafts-, Handels- und Konsularvertrag am 27. Mai 1931 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Vereinigten Staaten von Amerika kommen durch die Unterzeichneten, Herrn Dr. Johann Schober, Vizekanzler und Bundesminister für die Auswärtigen Angelegenheiten der Republik Österreich, und Herrn Gilchrist Baker Stockton, außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Vereinigten Staaten von Amerika in Wien, ihre gehörig beglaubigten Bevollmächtigten, überein, wie folgt:

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

14.05.2014

Gesetzesnummer

10000159

Dokumentnummer

NOR11000160

Alte Dokumentnummer

N1193115304S