Begleitende Dokumente
-
Hauptdokument
Kurztitel
Übernahme von illegal aufhältigen Personen - Protokoll (Polen)
Typ
Vertrag - Polen
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
30.05.2005
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
10.06.2002
Index
49/06 Schubverkehr
Titel
Protokoll zur Durchführung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von illegal aufhältigen Personen
StF:
BGBl. III Nr. 39/2006
Sprachen
Deutsch, Polnisch
Ratifikationstext
Gemäß Abschnitt IX tritt das Protokoll gleichzeitig mit dem Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von illegal aufhältigen Personen in Kraft, welches gemäß dessen Art. 15 Abs. 2 mit 30. Mai 2005 in Kraft getreten ist.Gemäß Abschnitt römisch IX tritt das Protokoll gleichzeitig mit dem Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von illegal aufhältigen Personen in Kraft, welches gemäß dessen Artikel 15, Absatz 2, mit 30. Mai 2005 in Kraft getreten ist.
Präambel/Promulgationsklausel
Gemäß Artikel 12 des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Polen über die Übernahme von illegal aufhältigen Personen 1) (im folgenden „Abkommen“ genannt), haben die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Polen folgendes vereinbart:
_______________
1) Kundgemacht in BGBl. III Nr. 56/2005) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 56 aus 2005,
Schlagworte
e-rk2
Zuletzt aktualisiert am
15.09.2014
Gesetzesnummer
20004623
Dokumentnummer
NOR30005048