Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen zwischen Österreich und dem OPEC-Fonds für internationale Entwicklung über den Amtssitz des Fonds
Typ
Vertrag – OPEC
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
10.05.1982
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
21.04.1981
Index
19/20 Amtssitzabkommen
Titel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM OPEC-FONDS FÜR INTERNATIONALE ENTWICKLUNG ÜBER DEN AMTSSITZ DES FONDS
StF:
BGBl. Nr. 248/1982 (NR: GP XV
RV 814 AB 961 S. 104. BR:
AB 2474 S. 419.)
Sprachen
Deutsch, Englisch
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Notenwechsel wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Ermächtigung zur Durchführung des in Artikel 31 Absatz 1 des Abkommens vorgesehenen Notenwechsels wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Bundeskanzler gegengezeichnet; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 31 Absatz 1 am 10. Mai 1982 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich und der OPEC-Fonds für internationale Entwicklung, in dem Wunsche, ein Abkommen betreffend den Amtssitz des Fonds in Wien sowie über die Regelung der damit in Zusammenhang stehenden Fragen zu schließen, sind wie folgt übereingekommen:
Anmerkung
1. Erfassungsstichtag: 14.9.1985
2. Das Ergänzungsabkommen zur Umschreibung des Amtssitzes,
BGBl. Nr. 274/1983, wurde als eigene Rechtsvorschrift dokumentiert.
3. Dokumentalistische Gliederung:
Umsatzsteuerrückvergütung = Anlage 1
Zugang zum Arbeitsmarkt = Anlage 2
Notenwechsel = Anlage 3
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
27.04.2023
Gesetzesnummer
10000743
Dokumentnummer
NOR11000745
Alte Dokumentnummer
N1198214659P