Bundesrecht konsolidiert

Verjährung von Zinsen für öffentliche Schuldverschreibungen § 0

Kurztitel

Verjährung von Zinsen für öffentliche Schuldverschreibungen

Kundmachungsorgan

RGBl. Nr. 21/1860

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

07.03.1860

Außerkrafttretensdatum

Index

20/13 Sonstiges Privatrecht Allgemein

Beachte

Zum Inkrafttretensdatum vgl. § 8, RGBl. Nr. 260/1852.

Langtitel

Erlaß des Finanzministeriums vom 16. Jänner 1860, giltig für alle Kronländer, wodurch die Verjährungszeit für die Zinsen von allen öffentlichen Schuldverschreibungen herabgesetzt wird.
StF: RGBl. Nr. 21/1860

Präambel/Promulgationsklausel

Seine k. k. Apostolische Majestät haben mit der Allerhöchsten Entschließung vom 14. Jänner 1860 zu bestimmen geruht:

daß die Verjährung der Zinsen von allen öffentlichen Schuldverschreibungen, welche erst nach dem Tage der Kundmachung dieser Verordnung, als dem Beginne der Wirksamkeit derselben, fällig werden, nach Verstreichung eines Zeitraumes von sechs Jahren, vom Zeitpuncte der Fälligkeit an gerechnet, einzutreten hat.

Schlagworte

e-rk,
Verjährungsfrist

Zuletzt aktualisiert am

24.04.2018

Gesetzesnummer

10001669

Dokumentnummer

NOR11001691

Alte Dokumentnummer

N2186014956P