Bundesrecht konsolidiert

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Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland) § 0

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen (Lettland)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 321/1932

Typ

Vertrag - Lettland

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

27.09.1932

Außerkrafttretensdatum

31.08.1997

Unterzeichnungsdatum

11.03.1932

Index

29/09 Auslieferung, Rechtshilfe in Strafsachen

Beachte

Das Übereinkommen zwischen Österreich und Lettland ist mit Wirksamkeit vom 31. August 1997 als beendet anzusehen (vgl. BGBl. III Nr. 103/2019).

Titel

(Übersetzung.)
Übereinkommen zwischen Österreich und Lettland über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen.
StF: BGBl. Nr. 321/1932

Änderung

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 103 aus 2019,

Sonstige Textteile

Der Bundespräsident der Republik Österreich erklärt das am 5. Jänner 1932 in Warschau unterfertigte Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Lettland, betreffend Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen, welches also lautet:

für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler und vom Bundesminister für Justiz gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 11. März 1932.

Ratifikationstext

Da der Austausch der Ratifikationsurkunden am 17. September 1932 erfolgte, ist dieser Staatsvertrag gemäß Artikel 18 am 27. September 1932 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Lettland haben beschlossen, ein Übereinkommen über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen abzuschließen. Zu diesem Zwecke haben zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

Anmerkung, es folgen die Namen der Bevollmächtigten)

die nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten nachstehende Bestimmungen vereinbart haben:

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

12.07.2019

Gesetzesnummer

10001805

Dokumentnummer

NOR11001827

Alte Dokumentnummer

N2193215679L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1932/321/P0/NOR11001827

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