Landesrecht konsolidiert Oberösterreich

LGBl.Nr. 6/2015 (GP XXVII RV 1197/2014 LGBl.Nr. 6/2015 (GP römisch XXVII RV 1197/2014 AB 1261/2014 LT 48)

Anm: Die Geltungsdauer dieser Vereinbarung wurde bis zum Ende des Schuljahres 2018/19 verlängert (vgl. Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den weiteren Ausbau der ganztägigen Schulformen, LGBl.Nr. 104/2013)Anmerkung, Die Geltungsdauer dieser Vereinbarung wurde bis zum Ende des Schuljahres 2018/19 verlängert vergleiche Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den weiteren Ausbau der ganztägigen Schulformen, LGBl.Nr. 104/2013)

(Anm: LGBl.Nr. 116/2011) Anmerkung, LGBl.Nr. 116/2011) Gemäß Art. 56 Abs. 4 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes wird kundgemacht:Gemäß Artikel 56, Absatz 4, des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes wird kundgemacht:

1. 1.Ziffer eins
   Der Oö. Landtag hat beschlossen: Der Abschluss der in der Anlage kundgemachten Vereinbarung über den Ausbau der ganztägigen Schulformen wird genehmigt.
2. 2.Ziffer 2
   Die Vereinbarung zwischen dem Bund und allen Ländern ist mit 1. September 2011 in Kraft getreten.

(Anm: LGBl.Nr. 6/2015)Anmerkung, LGBl.Nr. 6/2015) Gemäß Art. 56 Abs. 4 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes (Oö. L-VG) in Verbindung mit § 4 Abs. 3 des Oö. Verlautbarungsgesetzes 2015 (Oö. VlbG 2015) wird mitgeteilt: Gemäß Artikel 56, Absatz 4, des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes (Oö. L-VG) in Verbindung mit Paragraph 4, Absatz 3, des Oö. Verlautbarungsgesetzes 2015 (Oö. VlbG 2015) wird mitgeteilt:

1. 1.Ziffer eins
   Der Oö. Landtag hat beschlossen: Der Abschluss der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG, mit der bisherige Vereinbarungen über den Ausbau ganztägiger Schulformen geändert werden, wird genehmigt.
2. 2.Ziffer 2
   Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 3 Abs. 1 mit 15. November 2014 zwischen dem Bund und den Ländern Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Wien in Kraft getreten. Gemäß ihrem Art. 3 Abs. 3 ist die Vereinbarung gegenüber Vorarlberg mit 1. Dezember 2014 und gegenüber Burgenland mit 1. Jänner 2015 wirksam geworden.Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 3, Absatz eins, mit 15. November 2014 zwischen dem Bund und den Ländern Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Wien in Kraft getreten. Gemäß ihrem Artikel 3, Absatz 3, ist die Vereinbarung gegenüber Vorarlberg mit 1. Dezember 2014 und gegenüber Burgenland mit 1. Jänner 2015 wirksam geworden.
3. 3.Ziffer 3
   Der Text der Vereinbarung ist im Bundesgesetzblatt unter BGBl. I Nr. 84/2014 kundgemacht.Der Text der Vereinbarung ist im Bundesgesetzblatt unter Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 84 aus 2014, kundgemacht.