Bundesrecht konsolidiert

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Handelsübereinkommen § 0

Kurztitel

Handelsübereinkommen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 334/1935

Typ

Vertrag - Griechenland

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

26.07.1935

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

03.07.1935

Index

59/10 Handelsabkommen

Titel

(Übersetzung.) Notenwechsel über die Abänderung des Handelsübereinkommens zwischen Österreich und Griechenland.
StF: BGBl. Nr. 334/1935

Sonstige Textteile

Nachdem der am 15. September 1933 in Wien erfolgte Notenwechsel über die Abänderungen des Handelsübereinkommens zwischen Österreich und Griechenland vom 18. April 1925, welcher also lautet:

die verfassungsmäßige Genehmigung des Bundestages erhalten hat, erklärt der Bundespräsident diesen Staatsvertrag für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler und von den Bundesministern für die auswärtigen Angelegenheiten, für Finanzen und für Handel und Verkehr gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel des Bundesstaates Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 3. Juli 1935.

Ratifikationstext

Der Austausch der Ratifikationsurkunden zu dem in diesem Notenwechsel enthaltenen Abkommen hat am 18. Juli 1935 stattgefunden; das Abkommen ist daher gemäß seinem Absatz 4 am 26. Juli 1935 in Kraft getreten.

Gesetzesnummer

20004765

Dokumentnummer

NOR30005198

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1935/334/P0/NOR30005198

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