Bundesrecht konsolidiert

Konsularvertrag zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland - Aufhebung des Art. 40 § 0

Kurztitel

Konsularvertrag zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland - Aufhebung des Art. 40

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 416/1980

Typ

Vertrag - Vereinigtes Königreich

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.1980

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

05.12.1979

Index

19/07 Diplomatischer und konsularischer Verkehr

Langtitel

Notenwechsel zwischen dem britischen Botschafter in Wien und dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten zur Aufhebung des Art. 40 des österreichisch-britischen Konsularvertrages vom 24.Juni 1960 *)
StF: BGBl. Nr. 416/1980 (NR: GP XV RV 212 AB 362 S. 41. BR: S. 400.)

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Ermächtigung zur Abgabe der im zweiten Absatz des Notenwechsels vorgesehenen Notifikation wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet und vom Vizekanzler gegengezeichnet; das in Form eines Notenwechsels geschlossene Abkommen tritt am 1. Dezember 1980 in Kraft.

_______________________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 19/1964 in der Fassung der Kundmachung BGBl. Nr. 531/1975

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

15.10.2015

Gesetzesnummer

10000675

Dokumentnummer

NOR11000677

Alte Dokumentnummer

N1198012241T