Bundesrecht konsolidiert

Konsularvertrag zwischen Österreich und Polen § 0

Kurztitel

Konsularvertrag zwischen Österreich und Polen

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 383/1975

Typ

Vertrag - Polen

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

22.07.1975

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

02.10.1974

Index

19/07 Diplomatischer und konsularischer Verkehr

Langtitel

KONSULARVERTRAG ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER VOLKSREPUBLIK POLEN
StF: BGBl. Nr. 383/1975 (NR: GP XIII RV 1315 AB 1496 S. 140. BR: AB 1333 S. 340.)

Sprachen

Deutsch, Polnisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt:

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Vizekanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 23. Mai 1975 ausgetauscht; der Vertrag tritt gemäß seinem Art. 56 am 22. Juli 1975 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bundespräsident der Republik Österreich und der Staatsrat der Volksrepublik Polen,

vom Wunsch geleitet, die konsularischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten im Geist der Freundschaft und der Zusammenarbeit zu regeln und zu entwickeln,

haben beschlossen, einen Konsularvertrag zu schließen, und haben zu diesem Zweck zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Anm.: Es folgen die Namen der Unterzeichnungsberechtigten.)

die nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart haben:

Anmerkung

Siehe dazu auch das Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen samt Fakultativprotokoll über die obligatorische Beilegung von Streitigkeiten, BGBl. Nr. 318/1969 sowie das Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen einschließlich Diplomaten, BGBl. Nr. 488/1977.

Schlagworte

e-rk,
Konsulat, Gesandtschaft

Zuletzt aktualisiert am

21.02.2013

Gesetzesnummer

10000582

Dokumentnummer

NOR11000584

Alte Dokumentnummer

N1197517152S