Bundesrecht konsolidiert

Konsularischer Verkehr zwischen Österreich und der UdSSR § 0

Kurztitel

Konsularischer Verkehr zwischen Österreich und der UdSSR

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 147/1922

Typ

Vertrag - UdSSR

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

14.02.1922

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

07.12.1921

Index

19/07 Diplomatischer und konsularischer Verkehr

Langtitel

Abkommen zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und den Regierungen der Russischen Sozialistischen Förderativen Sowjet-Republik und der Ukrainischen Sozialistischen Sowjet-Republik.
StF: BGBl. Nr. 147/1922

Sprachen

Deutsch, Russisch, Ukrainisch

Ratifikationstext

Das vorstehende Abkommen ist am 14. Februar 1922 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

 

Die Regierung der Republik Österreich, vertreten durch

Johann Schober,

die Regierung der Russischen Sozialistischen Förderativen

 

Sowjet-Republik, vertreten durchMiecislaw Bronski-Warfzawski

und die Regierung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjet-Republik, vertreten durch

Michail Lewizkij

von dem Wunsche geleitet, dem Frieden zwischen Österreich und Rußland sowie der Ukraine zu dienen, und in gegenseitigem Wohlwollen das Gedeihen der beiderseitigen Völker zu fördern, schließen das folgende Abkommen:

Anmerkung

Siehe dazu auch den Konsularvertrag zwischen der Republik Österreich und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, BGBl. Nr. 21/1960 sowie das Protokoll zu diesem Vertrag, BGBl. Nr. 459/1975, welche die Bestimmungen dieses Abkommens entsprechend änderten bzw. ergänzten. Weiters auch das Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen einschließlich Diplomaten, BGBl. Nr. 488/1977.

Schlagworte

e-rk,
Konsulat, Gesandtschaft

Zuletzt aktualisiert am

06.09.2012

Gesetzesnummer

10000069

Dokumentnummer

NOR11000069

Alte Dokumentnummer

N1192217037S