Begleitende Dokumente
-
Hauptdokument
Kurztitel
Regeln über die Hilfeleistung und Bergung in Seenot
Typ
Vertrag - Multilateral
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
15.08.1977
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
27.05.1967
Index
99/06 See- und Binnenschifffahrt
Titel
(Übersetzung)
PROTOKOLL ZUR ÄNDERUNG DES AM 23. SEPTEMBER 1910 IN BRÜSSEL UNTERZEICHNETEN ÜBEREINKOMMENS ZUR EINHEITLICHEN FESTSTELLUNG BESTIMMTER REGELN ÜBER HILFELEISTUNG UND BERGUNG IN SEENOT *1)
StF:
BGBl. Nr. 467/1977 (NR: GP XIII
RV 938 AB 1023 S. 100. BR:
AB 1092 S. 329.)
_____________________________________________________________________
*1) Kundgemacht in
RGBl. Nr. 33/1913
Sprachen
Englisch, Französisch
Vertragsparteien
Vertragsparteien siehe Stammvertrag,
RGBl. Nr. 33/1913
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 4. April 1974 bei der belgischen Regierung hinterlegt; das Protokoll ist gemäß seinem Art. 4 Abs. 1 am 15. August 1977 in Kraft getreten.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 4. April 1974 bei der belgischen Regierung hinterlegt; das Protokoll ist gemäß seinem Artikel 4, Absatz eins, am 15. August 1977 in Kraft getreten.
Derzeit gehören folgende weitere Staaten dem Protokoll an:
Ägypten, Belgien, Jugoslawien, Syrien und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland (einschließlich Jersey, Guernsey und der Insel Man).
Präambel/Promulgationsklausel
Die Vertragsparteien,
in der Erwägung, daß es wünschenswert ist, das am 23. September 1910 in Brüssel unterzeichnete Übereinkommen zur einheitlichen Feststellung bestimmter Regeln über Hilfeleistung und Bergung in Seenot zu ändern,
haben folgendes vereinbart:
Zuletzt aktualisiert am
03.03.2016
Gesetzesnummer
20003736
Dokumentnummer
NOR30004054