Bundesrecht konsolidiert

Amtssitz - Vorbereitende Kommission für CTBTO § 0

Kurztitel

Amtssitz - Vorbereitende Kommission für CTBTO

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 188/1997

Typ

Vertrag - Vorb. Komm. für CTBTO

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.11.1997

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

18.03.1997

Index

19/20 Amtssitzabkommen

Langtitel

ABKOMMEN
zwischen der Republik Österreich und der Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen über den Amtssitz der Kommission
StF: BGBl. III Nr. 188/1997 (NR: GP XX RV 710 AB 854 S. 84. BR: AB 5540 S. 630.)

Sprachen

Deutsch, Englisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen und Briefwechsel wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilung gemäß Art. XIX Abschnitt 65 wurde am 24. Oktober 1997 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. XIX Abschnitt 65 mit 1. November 1997 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

IN DER ERWÄGUNG, daß die Bundesregierung der Republik Österreich der Kommission die Benützung des Grundstückes, der Gebäude und Einrichtungen innerhalb des Internationalen Zentrums Wien (im folgenden das „VIC“ genannt) angeboten und die Kommission dieses Angebot angenommen hat;

SIND die Republik Österreich und die Kommission somit wie folgt übereingekommen:

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

28.09.2012

Gesetzesnummer

10001488

Dokumentnummer

NOR11001504

Alte Dokumentnummer

N1199749631L