Bundesrecht konsolidiert

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Rückübernahmeabkommen - Protokoll (Moldau) § 0

Kurztitel

Rückübernahmeabkommen - Protokoll (Moldau)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 128/2010

Typ

Vertrag - Moldau

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

26.11.2010

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

25.09.2010

Index

49/06 Schubverkehr

Titel

Protokoll zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Moldau über die Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt, unterzeichnet in Brüssel am 10. Oktober 2007
StF: BGBl. III Nr. 128/2010 idF BGBl. III Nr. 124/2011 (VFB)

Sprachen

Deutsch, Englisch, Moldauisch

Ratifikationstext

Das Protokoll ist gemäß seinem Artikel 16, Absatz eins, am 6. November 2010 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Republik Moldau, im Folgenden die „Parteien“ genannt,

in dem Wunsch, die Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt1 (im Folgenden „Rückübernahmeabkommen“ genannt), zu erleichtern, sind auf der Grundlage dessen Artikel 19

wie folgt übereingekommen:

____________________________

1 Siehe ABl. Nr. L 334 vom 19.12.2007, S. 149.

Anmerkung

Die Berichtigung der Verlautbarung (VFB), BGBl. III Nr. 124/2011, wurde berücksichtigt.

Im RIS seit

19.11.2010

Zuletzt aktualisiert am

16.09.2014

Gesetzesnummer

20006978

Dokumentnummer

NOR40122728

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