Bundesrecht konsolidiert

Gewerblicher Rechtsschutz - Ursprungsbezeichnungen - Durchführung (Tschechische R) § 0

Kurztitel

Gewerblicher Rechtsschutz - Ursprungsbezeichnungen - Durchführung (Tschechische R)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 76/1981

Typ

Vertrag - Tschechische R

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1993

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

07.06.1979

Index

29/07 Gewerblicher Rechtsschutz

Beachte

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in BGBl. III Nr. 123/1997 kundgemachte Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages erstellt.

Langtitel

Übereinkommen zur Durchführung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und sonstigen auf die Herkunft hinweisenden Bezeichnungen landwirtschaftlicher und gewerblicher Erzeugnisse *)
StF: BGBl. Nr. 76/1981

Sprachen

Deutsch, Tschechisch

Ratifikationstext

Das vorstehende Übereinkommen tritt gemäß seinem Artikel 2 am 26. Feber 1981 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Österreichische Bundesregierung und die Regierung der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik haben auf Grund des Artikels 6 des in Wien am 11. Juni 1976 zwischen der Republik Österreich und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik über den Schutz von Herkunftsangaben, Ursprungsbezeichnungen und sonstigen auf die Herkunft hinweisenden Bezeichnungen landwirtschaftlicher und gewerblicher Erzeugnisse abgeschlossenen Vertrages folgendes vereinbart:

____________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 75/1981

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

25.03.2015

Gesetzesnummer

10002550

Dokumentnummer

NOR11002573

Alte Dokumentnummer

N2198147646L