Bundesrecht konsolidiert

Abkommen zwischen Österreich und Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen § 0

Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 166/1997

Typ

Vertrag - Georgien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.12.1997

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

24.05.1994

Index

59/10 Handelsabkommen

Langtitel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen
StF: BGBl. III Nr. 166/1997 (NR: GP XIX RV 34 AB 101 S. 20. BR: AB 4979 S. 596.)

Sprachen

Deutsch, Georgisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 9. September 1997 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 16 Abs. 2 mit 1. Dezember 1997 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Republik Georgien, im folgenden „Vertragsparteien“ genannt, sind

vom Wunsche geleitet, die bestehenden bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen zu verstärken,

im Bestreben, den Warenaustausch und die wirtschaftliche, industrielle, technische und technologische Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils zu fördern,

in der Überzeugung, daß das vorliegende Abkommen eine günstige Voraussetzung und geeignete Grundlage zur Weiterentwicklung der bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen schafft,

ausgehend von marktwirtschaftlichen Grundsätzen,

im Rahmen der in beiden Staaten geltenden Rechtsvorschriften

wie folgt übereingekommen:

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

10.02.2016

Gesetzesnummer

10007902

Dokumentnummer

NOR11008044

Alte Dokumentnummer

N5199749002L