Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

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    Gericht
    Verwaltungsgerichtshof (VwGH)
    Entscheidungsart
    Erkenntnis
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    1
    Geschäftszahl
    92/08/0037
    Entscheidungsdatum
    29.06.1993
    Index
    20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
    62 Arbeitsmarktverwaltung
    66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
    Norm
    ABGB §1297;
    AlVG 1977 §24 Abs2;
    AlVG 1977 §25 Abs1;
    Hinweis auf Stammrechtssatz
    GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1
    Stammrechtssatz

    Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

    Im RIS seit
    18.10.2001
    Zuletzt aktualisiert am
    21.10.2010
    Dokumentnummer
    JWR_1992080037_19930629X01