Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 91/08/0163

Gericht

Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

91/08/0163

Entscheidungsdatum

16.06.1992

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §25 Abs1;
ASVG §107 Abs1 impl;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 81/08/0151 E 3. Februar 1983 VwSlg 10968 A/1983 RS 1

Stammrechtssatz

Der dritte Rückforderungstatbestand ("wenn er erkennen musste, dass ...") ist nur dann erfüllt, wenn dem Leistungsempfänger bei einer ihm nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Aufmerksamkeit auffallen musste, dass die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte; hierbei dürfen weder der Grad der pflichtgemäßen Aufmerksamkeit überspannt noch - ganz allgemein - überdurchschnittliche geistige Fähigkeiten verlangt werden.

Im RIS seit

18.10.2001

Zuletzt aktualisiert am

21.10.2010

Dokumentnummer

JWR_1991080163_19920616X02