Landesrecht konsolidiert Oberösterreich

Statut für die Stadt Steyr 1992 § 5

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Statut für die Stadt Steyr 1992

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 9/1992

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.02.1992

Außerkrafttretensdatum

31.07.2012

Abkürzung

StS 1992

Index

05 Organisation der Gemeindeverwaltung

Text

§ 5
Ehrungen

(1) Der Gemeinderat kann Personen, die sich um die Stadt besonders verdient gemacht haben oder die der Stadt in besonderem Maße zur Ehre gereichen, durch Ernennung zu Ehrenbürgern (Ehrenbürgerinnen), durch Verleihung eines Ehrenringes oder durch sonstige Ehrungen auszeichnen. Die Ernennung zum (zur) Ehrenbürger (Ehrenbürgerin) bedarf eines Beschlusses, der mit Dreiviertelmehrheit zu fassen ist.

(2) Alle Ehrungen begründen weder Sonderrechte noch Sonderpflichten.

(3) Eine Ehrung gilt als widerrufen, wenn der (die) Ausgezeichnete wegen einer strafbaren Handlung, die in der O.ö. Kommunalwahlordnung als Wahlausschließungsgrund angeführt ist, rechtskräftig verurteilt wird. (Anm: LGBl. Nr. 82/1996)

Zuletzt aktualisiert am

01.08.2012

Gesetzesnummer

10000342

Dokumentnummer

LOO12004583

Alte Dokumentnummer

N6199210363W