Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

  • Verweis auf diesen Rechtssatz: RIS - Justiz - Rechtssatz für 4Ob58/95
    4Ob223/00y
    Gericht
    OGH
    Dokumenttyp
    Rechtssatz
    Rechtssatznummer
    RS0076392
    Geschäftszahl
    4Ob58/95; 4Ob223/00y
    Entscheidungsdatum
    11.07.1995
    Norm
    UrhG §1
    UrhG §3 Abs1
    Rechtssatz

    Keinen Urheberrechtsschutz genießen Darstellungen, die sich weder durch einen neuen Gedanken noch durch eine originelle Ausgestaltung auszeichnen. Kommt aber in der Gestaltung eine gedankliche Bearbeitung zum Ausdruck, welche ihr eine persönliche, unverwechselbare Note gibt und die sie daher von anderen Erzeugnissen ähnlicher Art abhebt, so liegt ein Werk der bildenden Künste im Sinne der § 1, § 3 Abs 1 UrhG vor.

    Entscheidungstexte
    • 4 Ob 58/95
      Entscheidungstext OGH 11.07.1995 4 Ob 58/95
    • 4 Ob 223/00y
      Entscheidungstext OGH 13.09.2000 4 Ob 223/00y
      Auch; nur: Keinen Urheberrechtsschutz genießen Darstellungen, die sich weder durch einen neuen Gedanken noch durch eine originelle Ausgestaltung auszeichnen. (T1)
    European Case Law Identifier (ECLI)
    ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0076392
    Dokumentnummer
    JJR_19950711_OGH0002_0040OB00058_9500000_001