Bundesrecht konsolidiert

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    Kurztitel
    Investmentfondsgesetz 2011
    Kundmachungsorgan
    BGBl. I Nr. 77/2011
    Typ
    BG
    §/Artikel/Anlage
    § 0
    Inkrafttretensdatum
    01.01.2014
    Außerkrafttretensdatum
    11.08.2014
    Abkürzung
    InvFG 2011
    Index
    37/02 Kreditwesen
    Langtitel
    Bundesgesetz über Investmentfonds (Investmentfondsgesetz 2011 – InvFG 2011)
    StF: BGBl. I Nr. 77/2011 (NR: GP XXIV RV 1254 AB 1326 S. 114. BR: AB 8561 S. 799.)
    [CELEX-Nr.: 32009L0065, 32010L0043, 32010L0044, 32010L0078]
    Präambel/Promulgationsklausel

    Inhaltsverzeichnis

    1. Teil
    Allgemeine Bestimmungen

    § 1.

    Anwendungsbereich

    § 2.

    Organismen zur gemeinsamen Veranlagung in Wertpapieren (OGAW)

    § 3.

    Begriffsbestimmungen

    § 4.

    Ausnahmen

    2.Teil
    Verwaltung und Beaufsichtigung von OGAW

    1. Hauptstück
    Verwaltungsgesellschaften

    1. Abschnitt
    Bedingungen für die Aufnahme der Tätigkeit

    § 5.

    Erfordernis und Umfang der Konzession

    § 6.

    Konzessionsantrag und Konzessionserteilung

    § 7.

    Rücknahme und Erlöschen der Konzession

    2. Abschnitt
    Bedingungen für die Ausübung der Tätigkeit

    § 8.

    Eigenmittel

    § 9.

    Staatskommissäre

    § 10.

    Allgemeine organisatorische Anforderungen

    § 11.

    Anlegerbeschwerden

    § 12.

    Elektronische Aufzeichnungen

    § 13.

    Rechnungslegung

    § 14.

    Kontrolle durch Geschäftsleitung und Aufsichtsrat

    § 15.

    Compliance

    § 16.

    Interne Revision (Innenrevision)

    § 17.

    Risikomanagement

    § 18.

    Persönliche Geschäfte

    § 19.

    Aufzeichnung von Portfoliogeschäften

    § 20.

    Aufzeichnung von Zeichnungs- und Rücknahmeaufträgen

    § 21.

    Aufbewahrungspflichten

    § 22.

    Kriterien für die Feststellung von Interessenkonflikten

    § 23.

    Grundsätze für den Umgang mit Interessenkonflikten

    § 24.

    Unabhängigkeit beim Konfliktmanagement

    § 25.

    Umgang mit Tätigkeiten, die einen schädlichen Interessenkonflikt nach sich ziehen

    § 26.

    Strategien für die Ausübung von Stimmrechten bei Veranlagungen

    § 27.

    Anlegerschutz bei individueller Portfolioverwaltung

    § 28.

    Übertragung von Aufgaben der Verwaltungsgesellschaft an Dritte

    § 29.

    Pflicht, im besten Interesse der OGAW und ihrer Anteilinhaber zu handeln

    § 30.

    Sorgfaltspflichten

    § 31.

    Bearbeitung von Zeichnungs- und Rücknahmeaufträgen und Mitteilungspflichten

    § 32.

    Bestmögliche Ausführung von Handelsentscheidungen für die verwalteten OGAW

    § 33.

    Allgemeine Grundsätze für die Bearbeitung von Aufträgen im Rahmen der Portfolioverwaltung

    § 34.

    Zusammenlegung und Zuweisung von Handelsaufträgen

    § 35.

    Gewährung und Annahme von Vorteilen zum Nachteil des OGAW

    3. Abschnitt
    Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr

    § 36.

    Verwaltungsgesellschaften aus Mitgliedstaaten in Österreich

    § 37.

    Österreichische Verwaltungsgesellschaften in Mitgliedstaaten

    § 38.

    Aufsicht im Rahmen der Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit

    2. Hauptstück
    Depotbank

    § 39.

    Erfordernis der Depotbank

    § 40.

    Aufgaben der Depotbank

    § 41.

    Anforderungen an die Depotbank

    § 42.

    Inhalt der Vereinbarung zwischen Verwaltungsgesellschaft und Verwahrstelle

    § 43.

    Haftung der Depotbank

    § 44.

    Unabhängigkeit der Depotbank

    § 45.

    Vergütung der Depotbank und der Verwaltungsgesellschaft

    3. Hauptstück
    OGAW

    1. Abschnitt
    Sondervermögen

    § 46.

    Anteilscheine

    § 47.

    Teilfonds

    § 48.

    Rechnungsjahr der Kapitalanlagefonds

    § 49.

    Rechnungslegung

    2. Abschnitt
    Bewilligung des OGAW und allgemeine Bestimmungen

    § 50.

    Bewilligung des OGAW

    § 51.

    Anteilinhaberregister

    § 52.

    Verfügungsrecht über das Vermögen des OGAW

    § 53.

    Fondsbestimmungen

    § 54.

    Haftungsverhältnisse

    § 55.

    Ausgabe, Rücknahme und Auszahlung von Anteilen

    § 56.

    Aussetzung der Rücknahme oder Auszahlung

    § 57.

    Errechnung des Anteilswertes; Ausgabepreis

    § 58.

    Gewinnverwendung und Ausschüttungen

    § 59.

    Vergütung

    § 60.

    Beendigung der Verwaltung durch die Verwaltungsgesellschaft

    § 61.

    Wechsel der Verwaltungsgesellschaft oder der Depotbank

    § 62.

    Verwaltung durch die Depotbank oder eine andere Verwaltungsgesellschaft

    § 63.

    Abwicklung eines OGAW

    § 64.

    Umwandlung in Alternative Investmentfonds (AIF)

    § 65.

    Abspaltung

    3. Abschnitt
    Veranlagungsbestimmungen

    § 66.

    Allgemeine Grundsätze, Risikostreuung

    § 67.

    Liquide Finanzanlagen

    § 68.

    Verbot der Veranlagung in Edelmetalle

    § 69.

    Wertpapiere

    § 70.

    Geldmarktinstrumente

    § 71.

    Anteile an OGAW und OGA

    § 72.

    Sichteinlagen und kündbare Einlagen

    § 73.

    Derivate

    § 74.

    Quantitative Beschränkungen zur Vermeidung einer Emittentenkonzentration

    § 75.

    Quantitative Anlagebeschränkungen für Indexfonds

    § 76.

    Quantitative Beschränkungen für die Anlage in von öffentlichen Stellen begebene oder garantierte Emissionen

    § 77.

    Quantitative Beschränkungen für die Anlage in OGAW oder OGA

    § 78.

    Quantitative Beschränkungen zur Vermeidung der Einflussnahme auf Emittenten

    § 79.

    Ausnahmen und Abweichen von den Veranlagungsgrenzen

    § 80.

    Verbot der Kreditaufnahme und der Kreditgewährung

    § 81.

    Dingliche Verfügungen über Vermögenswerte

    § 82.

    Leerverkäufe

    § 83.

    Pensionsgeschäfte

    § 84.

    Wertpapierleihe

    4. Abschnitt
    Risikomanagement des OGAW

    § 85.

    Risikomanagementverfahren

    § 86.

    Risikomanagement-Grundsätze

    § 87.

    Risikomessung und Risikomanagement

    § 88.

    Liquiditätsrisikomanagement

    § 89.

    Berechnung des Gesamtrisikos

    § 90.

    Commitment-Ansatz

    § 91.

    Kontrahentenrisiko und Emittentenkonzentration

    § 92.

    Verfahren zur Bewertung der OTC-Derivate

    5. Abschnitt
    Master-Feeder-Strukturen

    § 93.

    Feeder-OGAW

    § 94.

    Master-OGAW

    § 95.

    Bewilligung der Master-Feeder-Struktur durch die FMA

    § 96.

    Vereinbarung zwischen Feeder-OGAW und Master-OGAW

    § 97.

    Wahl des auf die Vereinbarung anzuwendenden Rechtes

    § 98.

    Interne Regelungen zwischen Master-OGAW und Feeder-OGAW

    § 99.

    Abstimmung der Zeitpläne

    § 100.

    Aussetzung der Rücknahme, Auszahlung oder Zeichnung

    § 101.

    Abwicklung eines Master-OGAW

    § 102.

    Antrag auf Bewilligung der Abwicklung

    § 103.

    Bewilligung der Abwicklung

    § 104.

    Verschmelzung oder Spaltung eines Master-OGAW

    § 105.

    Antrag auf Bewilligung der Verschmelzung oder Spaltung

    § 106.

    Bewilligung der Verschmelzung oder Spaltung

    § 107.

    Verwahrstellen von Master-OGAW und Feeder-OGAW

    § 108.

    Inhalt der Vereinbarung zwischen den Verwahrstellen von Master-OGAW und Feeder-OGAW

    § 109.

    Abschlussprüfer

    § 110.

    Inhalt der Vereinbarung zwischen den Abschlussprüfern von Master-OGAW und Feeder-OGAW

    § 111.

    Umwandlung bestehender OGAW in Feeder-OGAW und Änderung des Master-OGAW

    § 112.

    Überwachung des Master-OGAW durch die Verwaltungsgesellschaft des Feeder-OGAW

    § 113.

    Pflichten des Master-OGAW und der FMA

    6. Abschnitt
    Verschmelzungen

    § 114.

    Grundsätze

    § 115.

    Bewilligung der Verschmelzung eines in Österreich bewilligten übertragenden OGAW

    § 116.

    Prüfung der Anteilinhaberinformationen bei Verschmelzung eines in Österreich bewilligten übernehmenden OGAW

    § 117.

    Verschmelzungsplan

    § 118.

    Prüfung des Verschmelzungsplans durch die Verwahrstellen

    § 119.

    Bestätigung der Abschlussprüfer

    § 120.

    Information der Anteilinhaber

    § 121.

    Inhalt der Informationen für die Anteilinhaber

    § 122.

    Neue Anteilinhaber

    § 123.

    Rück- und Umtauschrecht der Anteilinhaber

    § 124.

    Kosten

    § 125.

    Wirksamwerden

    § 126.

    Auswirkungen der Verschmelzung

    § 127.

    Erleichterungen für Fondszusammenlegungen ohne grenzübergreifenden Bezug

    4. Hauptstück
    Information der Anleger, Werbung und Vertrieb

    1. Abschnitt
    Werbung und Angebot von Anteilen

    § 128.

    Werbung für OGAW-Anteile

    § 129.

    Angebot von Anteilen

    § 130.

    Schutz von Bezeichnungen

    2. Abschnitt
    Prospekt und Informationen für die Anleger

    § 131.

    OGAW-Prospekt

    § 132.

    Individuelle und punktuelle Informationspflichten

    § 133.

    Art und Weise der Informationsbereitstellung

    3. Abschnitt
    Wesentliche Informationen für den Anleger – Kundeninformationsdokument

    § 134.

    Kundeninformationsdokument – KID

    § 135.

    Inhalt des KID

    4. Abschnitt
    Veröffentlichungen und Informationsmodalitäten

    § 136.

    Veröffentlichungen

    § 137.

    Information an die FMA

    § 138.

    Zeitpunkt und Art der Bereitstellung von Prospekt, KID und Rechenschaftsberichten für die Anleger

    5. Abschnitt
    Vertrieb von OGAW-Anteilen in anderen Mitgliedstaaten als dem Zulassungsstaat des OGAW

    § 139.

    Vertrieb von Anteilen eines im Inland bewilligten OGAW in anderen Mitgliedstaaten

    § 140.

    Vertrieb von Anteilen in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW im Inland

    § 141.

    Vorkehrungen zum Schutz der Anteilinhaber des in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW

    § 142.

    Informationspflichten des in einem anderen Mitgliedstaat bewilligten OGAW

    5. Hauptstück
    Aufsicht und Europäische und Internationale Zusammenarbeit

    1. Abschnitt
    Aufsichtsbestimmungen

    § 143.

    Aufsicht

    § 144.

    Kosten

    § 145.

    Datenschutz

    § 146.

    Berufsgeheimnis

    § 147.

    Untersuchungen und Prüfungen

    § 148.

    Aufsichtsmaßnahmen

    § 149.

    Zusammenarbeit mit Gerichten und Sicherheitsbehörden

    § 150.

    Veröffentlichungen

    § 151.

    Anzeigepflichten an die FMA

    § 152.

    Meldepflichten

    § 153.

    Form der Kommunikation mit der FMA – elektronische Übermittlung

    § 154.

    Berichtspflicht von Abschlussprüfern

    § 155.

    Informationen der FMA über relevante Rechtsvorschriften

    § 156.

    Informationen der FMA über Maßnahmen im Zusammenhang mit Master-Feeder-Fonds

    2. Abschnitt
    Europäische und Internationale Zusammenarbeit

    § 157.

    Kontaktstelle und Informationsaustausch

    § 158.

    Zusammenarbeit bei Ermittlungen und bei der Überprüfung vor Ort

    § 159.

    Ablehnung der Zusammenarbeit

    § 160.

    Behördenkonsultation und Meldungen an die Europäische Kommission, ESMA und ESRB

    § 161.

    Zusammenarbeit zur Überwachung einer Verwaltungsgesellschaft im Rahmen des § 38

    § 162.

    Sicherungsmaßnahmen

    § 162a.

     

    3. Teil
    AIF

    1. Hauptstück
    Inländische AIF, Spezialfonds, Andere Sondervermögen, Pensionsinvestmentfonds

    1. Abschnitt
    Spezialfonds

    § 163.

    Spezialfonds

    § 164.

    Anwendbare Bestimmungen

    § 165.

    Anzeigepflicht

    2. Abschnitt
    Andere Sondervermögen

    § 166.

    Anderes Sondervermögen

    § 167.

    Anwendbare Bestimmungen

    3. Abschnitt
    Pensionsinvestmentfonds

    § 168.

    Anwendbare Vorschriften

    § 168a.

     

    § 169.

    Voraussetzungen für den Erwerb

    § 170.

    Gewinnverwendung

    § 171.

    Veranlagungsvorschriften

    § 172.

    Derivative Produkte

    § 173.

    Kundeninformationsdokument

    § 174.

    Fondsbestimmungen und Auszahlungsplan

    2. Hauptstück
    Vorschriften über den Vertrieb von Anteilen an ausländischen Nicht-OGAW im Inland

    §§ 175. bis 185

    (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 135/2013)

    4. Teil
    Steuern

    § 186.

    Steuern vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen

    § 187.

    Pensionsinvestmentfonds

    § 188.

    Anwendung auf ausländische Kapitalanlagefonds

    5. Teil
    Strafbestimmungen, Übergangs- und Schlussbestimmungen

    1. Hauptstück
    Strafbestimmungen

    § 189.

    Gerichtliche Strafen

    § 190.

    Verwaltungsstrafen

    § 191.

    Verstöße gegen das BWG

    § 192.

    Zwangsstrafe

    § 193.

    Verfahren und Schlichtungsstelle

    § 194.

    Zivilrechtliche Auswirkungen unerlaubter Tätigkeit

    2. Hauptstück
    Übergangs- und Schlussbestimmungen

    § 195.

    Übergangsbestimmungen

    § 196.

    Verweise und Verordnungen

    § 197.

    Sprachliche Gleichbehandlung

    § 198.

    Außer-Kraft-Treten

    § 199.

    Vollzugsklausel

    § 200.

    Inkrafttreten

     

    Anmerkung
    1. Das Investmentfondsgesetz 2011 wurde in Artikel 2 des BGBl. I Nr. 77/2011 kundgemacht.
    2. Das Inhaltsverzeichnis wurde der Novelle BGBl. I Nr. 135/2013 angepasst.
    Schlagworte
    Zeichnungsauftrag, Dienstleistungsfreiheit, Rückrauschrecht, Ausgabepreis, 2. Stabilitätsgesetz 2012 – 2. StabG 2012 (BGBl. I Nr. 35/2012), Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – Bundesministerium für Finanzen (BGBl. I Nr. 70/2013)
    Im RIS seit
    02.08.2013
    Zuletzt aktualisiert am
    12.08.2014
    Gesetzesnummer
    20007389
    Dokumentnummer
    NOR40153816