Bundesrecht konsolidiert

Schwerarbeitsverordnung § 5

Kurztitel

Schwerarbeitsverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 104/2006 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 201/2013

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.09.2013

Außerkrafttretensdatum

Index

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
66/03 Sonstiges Sozialversicherung

Text

Meldung der Schwerarbeitszeiten

§ 5. (1) Die DienstgeberInnen haben dem Träger der Krankenversicherung ab dem 1. Jänner 2007 folgende Daten der bei ihnen beschäftigten männlichen Versicherten, die bereits das 40. Lebensjahr vollendet haben, und weiblichen Versicherten, die bereits das 35. Lebensjahr vollendet haben, gesondert zu melden:

1.

alle im § 1 Abs. 1 genannten Tätigkeiten, die auf das Vorliegen von Schwerarbeit schließen lassen,

2.

die Namen und Versicherungsnummern jener Personen, die Tätigkeiten nach Z 1 verrichten, und

3.

die Dauer der Tätigkeiten nach Z 1.

Die Meldung ist jeweils bis Ende Februar des Kalenderjahres, das der Verrichtung der Tätigkeiten nach Z 1 folgt, unter sinngemäßer Anwendung des § 41 ASVG zu erstatten. Personen, die nach dem GSVG oder FSVG oder BSVG versichert sind, haben die Meldung der Schwerarbeitszeiten ab dem 1. Jänner 2007 in gleicher Weise selbst zu erstatten.

(2) Die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse hat alle Tätigkeiten, für die im § 1 Abs. 2 genannte Zuschläge zu entrichten sind, unter sinngemäßer Anwendung des Abs. 1 an den Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger zu melden.

Im RIS seit

15.07.2013

Zuletzt aktualisiert am

17.05.2016

Gesetzesnummer

20004642

Dokumentnummer

NOR40153279