Bundesrecht konsolidiert

Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Exekutivdienst der Verwendungsgruppe E1 im Justizressort § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Exekutivdienst der Verwendungsgruppe E1 im Justizressort

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 335/2007

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.12.2007

Außerkrafttretensdatum

30.06.2014

Index

63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979

Text

§ 1. (1) Für die Beamten des Exekutivdienstes der Verwendungsgruppe E1 im Justizressort sind folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen:

    Funktionsgruppe        Dienstgrad         Kurzbezeichnung

        12                 General            Gl

        11                 Generalleutnant    GenLt

        10                 Generalmajor       GenMjr

         9                 Brigadier          Bgdr

         8                 Oberst             Obst

         7                 Oberst             Obst

         6                 Oberstleutnant     Obstlt

         5                 Oberstleutnant     Obstlt

         4                 Major              Mjr

         3                 Hauptmann          Hptm

         2                 Oberleutnant       Oblt

         1                 Oberleutnant       Oblt

    Grundlaufbahn          Leutnant           Lt

(2) Abweichend von den Dienstgraden nach Abs. 1 sind für Beamte des Exekutivdienstes in den nachstehenden Verwendungen folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen, sofern diese Beamten einer niedrigeren Funktionsgruppe angehören:

  Leiter der Vollzugsdirektion                General

  Stellvertreter des Leiters der

Vollzugsdirektion                             Generalleutnant

  Abteilungsleiter in der Vollzugsdirektion   Brigadier

  Stellvertreter eines Abteilungsleiters

in der Vollzugsdirektion                      Oberst

  Leiter einer Justizanstalt in den

Funktionsgruppen 8 und 9                      Brigadier

  Leiter einer Justizanstalt bis zur

Funktionsgruppe 7                             Oberstleutnant

                                              (ab der

                                              Gehaltsstufe 12

                                              Oberst)

  Stellvertreter des Leiters einer

Justizanstalt                                 Major (ab der

                                              Gehaltsstufe 12

                                              Oberstleutnant)

  Bereichsleiter einer Justizanstalt gemäß    Major (ab der

                                              Gehaltsstufe 16

    Punkt 1.8. der Vollzugsordnung            Oberstleutnant)

  Departmentleiter einer Justizanstalt gemäß  Hauptmann

    Punkt 1.8. der Vollzugsordnung            (ab der

                                              Gehaltsstufe 16 Major)

(3) Beamtinnen des Exekutivdienstes führen die Dienstgrade, soweit dies sprachlich möglich ist, in der weiblichen Form.

(4) Wird einem Beamten des Exekutivdienstes ein Arbeitsplatz mit einem niedrigeren Dienstgrad als dem bisherigen zugewiesen, kann der bisherige Dienstgrad nur dann weiter geführt werden, wenn der Beamte die Gründe für die Änderung nicht selbst zu vertreten hat.

(5) War ein Beamter gemäß § 145a BDG 1979 in der Fassung vor der 2. Dienstrechts-Novelle 2003, BGBl. I Nr. 130, auf Grund seiner Funktion zur Führung einer höheren Verwendungsbezeichnung oder eines höheren Amtstitels berechtigt, als sich dies nach dieser Verordnung ergibt, führt der Beamte diesen (höheren) Amtstitel als Dienstgrad auslaufend so lange weiter, bis nach den Bestimmungen dieser Verordnung ein allfälliger höherer Dienstgrad als Verwendungsbezeichnung erworben wird. Dies gilt jedoch nicht im Fall einer Versetzung oder Verwendungsänderung, die der Beamte selbst zu vertreten hat.

Zuletzt aktualisiert am

12.06.2014

Gesetzesnummer

20005544

Dokumentnummer

NOR40092397