Bundesrecht konsolidiert

  • Verweis auf dieses Dokument: RIS - Bundesrecht konsolidiert - Versandbehälterverordnung 2002 § 0 Gesamte Rechtsvorschrift zum heutigen Tag anzeigen Gesamte Rechtsvorschrift zu einem Stichtag anzeigen
    Kurztitel
    Versandbehälterverordnung 2002
    Kundmachungsorgan
    BGBl. II Nr. 202/2002 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 458/2011
    Typ
    V
    §/Artikel/Anlage
    § 0
    Inkrafttretensdatum
    29.05.2002
    Außerkrafttretensdatum
    28.12.2011
    Abkürzung
    VBV 2002
    Index
    95/07 Dampfkesselrecht
    Langtitel
    Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über sicherheitstechnische Bestimmungen für Versandbehälter - Versandbehälterverordnung 2002 (VBV 2002)
    StF: BGBl. II Nr. 202/2002
    Präambel/Promulgationsklausel

    Auf Grund der §§ 6 Abs. 2 und 3, 10 Abs. 1, 12 Abs. 5, 19, 24 und 25 des Kesselgesetzes, BGBl. Nr. 211/1992, zuletzt geändert durch BGBl. I, Nr. 136/2001, wird verordnet:

     

    Inhaltsverzeichnis

     

    § 1

    Geltungsbereich

     

    § 2

    Begriffsbestimmungen

     

    § 3

    Sicherheitsanforderungen

     

    § 4

    In-Verkehr-Bringen und Inbetriebnahme

     

    § 5

    Entwurf, allgemeine Bestimmungen

     

    § 6

    Entwurf, Berechnung

     

    § 7

    Entwurf, Berechnungsfaktoren

     

    § 8

    Werkstoffe, allgemeine Bestimmungen

     

    § 9

    Werkstoffe, Dokumentation

     

    § 10

    Fertigung, allgemeine Bestimmungen

    § 11

    Fertigung, Personal, Verfahren

    § 12

    Ausrüstung

    § 13

    Technische Regeln

    § 14

    Alternative technische Regeln

    § 15

    Kennzeichnung

    § 16

    Erst-, erste Druck-, Baumuster- und Betriebsprüfung

    § 17

    Versandbehälterbescheinigungen und Konformitätserklärung

    § 18

    Wiederkehrende Untersuchungen, allgemeine Anforderungen und Fristen

    § 19

    Wiederkehrende Untersuchungen, Druckprüfung

    § 20

    Periodische Kontrollen

    § 21

    Prüfstellen

    § 22

    Äquivalenzbestimmung

    § 23

    Allgemeine Betriebsbestimmungen, Befüllung

    § 24

    Betriebsbestimmungen für bestimmte Versandbehälter

    § 25

    Reparaturen und Änderungen

    § 26

    Übergangsbestimmungen

    § 27

    Außerkraftsetzung hinsichtlich des In-Verkehr-Bringens

    § 28

    Umsetzung von Richtlinien

    § 29

    Außer-Kraft-Treten

    § 30

    EU-Notifikation

     

    Anlage A.1

    Ausführung und Prüfung von Ausrüstungsteilen für Versandbehälter

    Anlage A.2

    Befüllung

    Anlage A.3

    Versandbehälterbescheinigung

    Anlage A.4.1

    Gasflaschen gemäß EWG-Richtlinien

    Anlage A.4.2

    Nahtlose Stahlflaschen

    Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen

    Anlage A.4.3

    Geschweißte Stahlflaschen

    Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen

    Anlage A.4.4

    Geschweißte Aluminiumflaschen

    Bemessung, Werkstoffe, Herstellung, Fertigungs- und Erstprüfungen

    Anlage A.4.5

    Kleine Stahlflaschen für Kohlendioxid und Distickstoffmonoxid

    Anlage A.4.6

    Einwegflaschen

    Anlage A.4.7

    Flaschen für Versuchszwecke

    Anlage A.4.8

    Ausrüstung von Flaschen

    Anlage A.4.9

    Prüfung der porösen Masse und der Lösungsmittel für Acetylenflaschen

    Anlage A.4.10

    Lösungsmittelfreie Acetylenflaschen

    Anlage A.5

    Flaschenbündel

    Anlage A.6

    Kraftgastanks

    Anlage A.7 Teil 1

    Geschweißte Gefäße und Tanks

    Anlage A.7 Teil 2

    Silotransportbehälter

    Anlage A.8

    Drucklose Gefäße für tiefgekühlt verflüssigte Gase

    Anlage A.9

    Löschmittelbehälter für Handfeuerlöscher, Treibgasflaschen und Einwegflaschen für Aufladelöscher

    Anlage A.10

    Druckgaspackungen

    Anlage A.11

    Kartuschen

    Anlage A.12

    Kleine Versandbehälterkapseln für verdichtete oder verflüssigte Gase

    Anlage A.13

    Versandbehälter für kohlensäurehältige Getränke

    Anlage A.14

    Versandbehälter für geringe Füllungsdrücke

    Anlage B

    Verzeichnis technischer Regeln

    Anmerkung
    Die Anlagen A.1 bis A.14 wurden aus dokumentalistischen Gründen fortlaufend als Anlagen 1/1 bis 1/24 und Anlage B als Anlage 2 dokumentiert.
    Schlagworte
    Baumusterprüfung, Fertigungsprüfung
    Zuletzt aktualisiert am
    19.01.2012
    Gesetzesnummer
    20001982
    Dokumentnummer
    NOR30002156