Bundesrecht konsolidiert

  • Verweis auf dieses Dokument: RIS - Bundesrecht konsolidiert - Urheberrechtsgesetz § 7 Gesamte Rechtsvorschrift zum heutigen Tag anzeigen Gesamte Rechtsvorschrift zu einem Stichtag anzeigen
    Kurztitel
    Urheberrechtsgesetz
    Kundmachungsorgan
    BGBl. Nr. 111/1936 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 106/1953
    Typ
    BG
    §/Artikel/Anlage
    § 7
    Inkrafttretensdatum
    14.10.1953
    Außerkrafttretensdatum
    Index
    20/08 Urheberrecht
    Text

    Freie Werke.

    § 7. (1) Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlässe, Bekanntmachungen und Entscheidungen sowie ausschließlich oder vorwiegend zum amtlichen Gebrauch hergestellte amtliche Werke der im § 2 Z 1 oder 3 bezeichneten Art genießen keinen urheberrechtlichen Schutz.

    (2) Vom Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen hergestellte oder bearbeitete (§ 5 Abs. 1) und zur Verbreitung (§ 16) bestimmte Landkartenwerke sind keine freien Werke.

    Anmerkung
    Zu Abs. 2: ÜR: Art. II Abs. 5 UrhGNov. 1953, BGBl. Nr. 106/1953.
    Schlagworte
    gemeinfreie Werke
    Zuletzt aktualisiert am
    25.03.2010
    Gesetzesnummer
    10001848
    Dokumentnummer
    NOR12024408
    Alte Dokumentnummer
    N2193612136R