Bundesrecht konsolidiert

Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge Art. 53

Kurztitel

Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 40/1980

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/Anlage

Art. 53

Inkrafttretensdatum

27.01.1980

Außerkrafttretensdatum

Index

19/15 Vertragsrecht

Text

Artikel 53

Verträge im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts (ius cogens)

Ein Vertrag ist nichtig, wenn er im Zeitpunkt seines Abschlusses im Widerspruch zu einer zwingenden Norm des allgemeinen Völkerrechts steht. Im Sinne dieses Übereinkommens ist eine zwingende Norm des allgemeinen Völkerrechts eine Norm die von der internationalen Staatengemeinschaft in ihrer Gesamtheit angenommen und anerkannt wird als eine Norm, von der nicht abgewichen werden darf und die nur durch eine spätere Norm des allgemeinen Völkerrechts derselben Rechtsnatur geändert werden kann.

Zuletzt aktualisiert am

24.09.2012

Gesetzesnummer

10000684

Dokumentnummer

NOR12009633

Alte Dokumentnummer

N1198014746P