Herzlich willkommen!

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder (Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg ab 2015, Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien ab 2014) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung und der Amtlichen Veterinärnachrichten.

Es dient weiters der Information über das Recht von Bund und Ländern und bietet einen Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden und zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien.

Beim Rechtsinformationssystem handelt es sich um eine Dokumentation des österreichischen Rechts. Daher können keinerlei Rechtsauskünfte erteilt werden.

Das RIS bietet einen barrierefreien Zugang (WAI-AA nach WCAG 2.0).

Neu im RIS:

November 2017

  • Unter "Bundesrecht" ist die neue Anwendung Prüfungsordnungen gemäß Gewerbeordnung verfügbar. Sie finden hier die Meister- und Befähigungsprüfungsordnungen gemäß der Gewerbeordnung.
  • Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Strukturpläne Gesundheit (ÖSG, RSG) verfügbar. Sie finden hier den Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) und die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG). Weiters sind die Verordnungen zu finden, mit denen Teile des ÖSG oder eines RSG für verbindlich erklärt werden.

März 2017

  • In die Trefferliste des konsolidierten Bundes- und Landesrechts wurde das „Außerkrafttretensdatum" aufgenommen.
  • Bei den authentischen Bundes- und Landesgesetzblättern ist der jeweilige ELI (European Legislation Identifier) hinzugefügt. Dokumente dieses Typs sind damit über eine einfache Link-Syntax direkt zugänglich, zB BGBl. II Nr. 50/2017: https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2017/50/20170214
  • In der Judikaturdokumentation des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) sind Verweise auf andere VfGH-Entscheidungen sowie auf Entscheidungen des OGH, des EuGH und des EGMR verlinkt.

Ältere "Neu im RIS"-Hinweise finden Sie hier.