Herzlich willkommen!

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder (Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg ab 2015, Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien ab 2014) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung und der Amtlichen Veterinärnachrichten.

Es dient weiters der Information über das Recht von Bund und Ländern und bietet einen Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden und zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien.

Beim Rechtsinformationssystem handelt es sich um eine Dokumentation des österreichischen Rechts. Daher können keinerlei Rechtsauskünfte erteilt werden.

Das RIS bietet einen barrierefreien Zugang (WAI-AA nach WCAG 2.0).

Neu im RIS:

Februar 2018

  • Die rechtlich verbindlichen Fassungen in der Anwendung Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004 wurden auf PDF-Dokumente mit Amtssignatur umgestellt.
  • In den Dokumenten der Anwendung Bundesrecht konsolidiert sind nun im Metadaten-Feld "Anmerkung" Hinweise auf HELP.gv.at-Artikel und Unternehmensserviceportal-Artikel vorhanden, die einen Link zu dem betreffenden RIS-Dokument (Paragraph, Artikel oder Anlage) enthalten.

Dezember 2017

November 2017

  • Unter "Bundesrecht" ist die neue Anwendung Prüfungsordnungen gemäß Gewerbeordnung verfügbar. Sie finden hier die Meister- und Befähigungsprüfungsordnungen gemäß der Gewerbeordnung.
  • Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Strukturpläne Gesundheit (ÖSG, RSG) verfügbar. Sie finden hier den Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) und die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG). Weiters sind die Verordnungen zu finden, mit denen Teile des ÖSG oder eines RSG für verbindlich erklärt werden.

Ältere "Neu im RIS"-Hinweise finden Sie hier.